Beobachtungsfunktion |
Kontinuierliche Aufmerksamkeit dafür, wie die Polizei die Grundrechte und Grundfreiheiten achtet. |
Die Auswirkungen der Bearbeitung der erheblichen Anzahl von Klagen und individuellen Anzeigen auf die Arbeitslast des Komitee P sind erheblich. Aus diesem Grund hat der Gesetzgeber das Komitee P ausdrücklich aufgefordert, seine Aktivitäten neu auszurichten auf die wesentlichen, ihm übertragenen Ziele und Aufgaben, nämlich den Schutz der verfassungsmäßigen Rechte und Grundfreiheiten der Bürger, sowie die Koordination, Effektivität und Effizienz der Polizeidienste sowie der Dienste und Beamten mit Polizeibefugnissen.
Das Komitee P beabsichtigt, diese Aufgabe optimal zu erfüllen, und dies über seine Beobachtungsfunktion, zu Gunsten der gesetzgebenden, der ausführenden und der gerichtlichen Gewalten sowie der verschiedenen Verantwortlichen der Polizeidienste.
Neben seiner internen Expertise kann das Komitee P bei Bedarf auch externe Spezialisten hinzuziehen. Der Prozess der Ausarbeitung des Gesamtbildes ist sowohl proaktiv als auch reaktiv, sowohl auf eigene Initiative hin als auch auf Anfrage. Soweit möglich entscheidet das Komitee P so schnell wie möglich über Stärken, Verbesserungsmöglichkeiten und Störungen.
Das Komitee P erfüllt diese Aufgabe durch folgende Aktivitäten:
Das Komitee P beabsichtigt, diese Aufgabe optimal zu erfüllen, und dies über seine Beobachtungsfunktion, zu Gunsten der gesetzgebenden, der ausführenden und der gerichtlichen Gewalten sowie der verschiedenen Verantwortlichen der Polizeidienste.
Neben seiner internen Expertise kann das Komitee P bei Bedarf auch externe Spezialisten hinzuziehen. Der Prozess der Ausarbeitung des Gesamtbildes ist sowohl proaktiv als auch reaktiv, sowohl auf eigene Initiative hin als auch auf Anfrage. Soweit möglich entscheidet das Komitee P so schnell wie möglich über Stärken, Verbesserungsmöglichkeiten und Störungen.
Das Komitee P erfüllt diese Aufgabe durch folgende Aktivitäten:
- Informationen sammeln und registrieren;
- Untersuchungen und Analysen vor Ort durchführen.
Aus der Prüfung individueller Klagen werden auch strukturelle Aspekte extrapoliert, da sie zu einem besseren Funktionieren der Polizei im Allgemeinen beitragen können; - seine Schlussfolgerungen insbesondere über Veröffentlichungen verbreiten;
- kurz-, mittel- und langfristige Stellungnahmen und Empfehlungen abgeben, dies im Sinne des Prinzips der Frühwarnung oder auch nicht;
- die nachträgliche Betreuung der Empfehlungen.